Kell am See. Vor voreiligen und schnellen Schlüssen vor allem auch in personellen Fragen bei der Analyse der Ergebnisse der Landtagswahl hat der CDU-Kreisvorstand Trier-Saarburg in Kell gewarnt.

„Die Mitglieder der CDU erwarten, dass man beim Fraktionsvorsitz eine einvernehmliche Regelung findet und eine offene und breite Diskussion in der Partei über eine Nachfolgeregelung im Landesvorsitz geführt wird“, sagte CDU-Kreisvorsitzender Günther Schartz.

Nach Auffassung des CDU-Kreisvorstandes sei es dringend erforderlich, ohne Zeitzwang über einen neuen Landesvorsitzenden nachzudenken und für Fraktion und Landesvorstand ein Konzept vorzulegen, in dem sich alle wiederfinden würden. Wie andere Beispiele in Hessen und Niedersachsen zeigten, sei es auch nicht zwingend, dass Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand lägen. Der CDU-Kreisvorstand Trier-Saarburg sei nach den Worten von Schartz einstimmig der Meinung gewesen, dass vor allem beim Landesvorsitz die Zeit nicht dränge. Die Mitglieder müssten hier voll mitgenommen und in die Entscheidung eingebunden werden.

Die CDU Trier-Saarburg unterstütze deshalb den einstimmigen Beschluss des CDU-Bezirksvorstandes Trier, den Landesparteitag mit Neuwahl des Vorstandes nicht am 12. Mai, sondern erst im Herbst 2006 durchzuführen. Am 12. Mai sollte stattdessen eine Sitzung des Landesparteiausschusses stattfinden. Günther Schartz betonte, dass die CDU Trier-Saarburg für eine personelle Neuaufstellung „Kompetenz mit Kreativität“ eintrete. Politische Visionen müssten als Herausforderung angesehen, Politik für die kleinen Leute gemacht sowie inhaltliche und personelle Eckpunkte und Handlungsfelder neu erarbeitet bzw. überarbeitet werden.

„Wir freuen uns sehr, dass Bernhard Henter und Arnold Schmitt neu dem rheinland-pfälzischen Landtag angehören und Werner Angsten wiederum als Bürgermeister bestätigt worden ist“, unterstrich Schartz. Nach dem desaströsen Ergebnis bei der Landtagswahl, dem Verlust vieler Stammwähler und einer Missstimmung und Unzufriedenheit auch mit der eigenen Partei, werde die CDU Trier-Saarburg eine Diskussion über Programmpunkte und Parteiorganisation starten, sich auch personell neu aufstellen und Aufgaben teilen. Vor allem auch die Arbeit in den Orts- und Gemeindeverbänden müsse intensiviert werden. „Im übrigen ist mehr verstärkte Präsenz der Partei vor Ort im Gespräch mit dem Bürger vonnöten“, sagte Schartz. Eine kleine Arbeitsgruppe wird sich mit den Schlussfolgerungen aus der verlorenen Wahl auch für die Kreispartei beschäftigen und Handlungsfelder aufzeigen.